Eine Marken- oder Handelsaufmachungsverletzung melden oder auf eine entsprechende Mitteilung reagieren

Auf dieser Seite findest du Informationen zur Richtlinie von Shopify bezüglich Marken und Handelsaufmachung, wie du eine Marken- oder Handelsaufmachungsverletzung melden und wie du auf eine entsprechende Mitteilung reagieren kannst. Die Richtlinie von Shopify zu Marken und Handelsaufmachung ähnelt unserer Urheberrechtsrichtlinie, es gibt jedoch einige wichtige Unterschiede:

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Meldung von Marken- und Handelsaufmachungsverletzungen

Das Online-Formular von Shopify ist der effizienteste Weg, um eine Meldung über eine mutmaßliche Marken- oder Handelsaufmachungsverletzung einzureichen.

Deine Meldung bezüglich einer Marke und/oder Handelsaufmachung muss die folgenden Informationen enthalten, damit Shopify Maßnahmen ergreifen kann:

Dein offizieller Name und deine Kontaktinformationen.
Direkte Links zu Beispielen der Marke oder Handelsaufmachung, die mutmaßlich verletzt wird. Wenn du keinen direkten Link hast, kannst du stattdessen eine Beschreibung der Marke oder Handelsaufmachung bereitstellen.
Direkte Links zu den spezifischen Inhalten auf Shopify, die deiner Meinung nach deine Marke oder Handelsaufmachung verletzen. Eine Liste jeder einzelnen Seite, die den Inhalt enthält, ist erforderlich. Ein allgemeiner Shop-Link wird nicht akzeptiert.
Für jede betroffene Marke:
- Beschreibung der Marke.
- Länder, in denen sie registriert ist.
- Markenregistrierungsnummer.
- Kategorie der von der Registrierung abgedeckten Produkte und/oder Dienstleistungen.
- Beschreibung, wie die Inhalte deiner Meinung nach deine Marke(n) verletzen.
Für jede gegenständliche Handelsaufmachung:
- Beschreibung der Handelsaufmachung, einschließlich der besonderen Aspekte (wie Größe, Form, Farbe, Textur usw.) des Inhalts, die ihr Erscheinungsbild unverwechselbar machen.
- Erklärung, dass die Handelsaufmachung nicht funktional ist.
- Beschreibung, inwiefern der Inhalt auf Shopify deine Handelsaufmachung(en) verletzt, einschließlich der Aspekte des Inhalts (wie Größe, Form, Farbe, Textur usw.), von denen du glaubst, dass sie der Handelsaufmachung ähnlich sind und wahrscheinlich zu Verwechslungen mit dieser führen.
Bestätigung, dass:
- Du in gutem Glauben der Ansicht bist, dass die Nutzung des Inhalts in der beanstandeten Weise nicht von dem/der Inhaber:in der Marke oder Handelsaufmachung, dessen/deren Vertreter:in oder dem Gesetz genehmigt ist.
- Alle Informationen in der Meldung korrekt sind.
Eine eidesstattliche Versicherung, dass du der/die Inhaber:in der Marke oder Handelsaufmachung bist oder befugt bist, im Namen des/der Inhaber:in zu handeln.
Deine physische oder elektronische Unterschrift.

Antwort auf eine Meldung wegen Marken- oder Handelsaufmachungsverletzung

Ich habe eine Meldung wegen Marken- oder Handelsaufmachungsverletzung für Inhalte in meiner Storefront erhalten. Was nun?

Wenn dein Shop eine gültige Meldung wegen Marken- oder Handelsaufmachungsverletzung erhält, bekommst du in der Regel eine Benachrichtigung in deinem Shopify-Adminbereich. Darin wird dir mitgeteilt, welcher spezifische Inhalt gemeldet wurde und ob er entfernt wird. Du hast dann zwei Möglichkeiten:

Wenn die Entfernung von Inhalten erforderlich ist, du die Meldung prüfst und zustimmst, dass du nicht das Recht hast, den Inhalt zu verwenden, wird Shopify den Inhalt entfernen. Er bleibt dann möglicherweise offline, es sei denn, du erhältst die Genehmigung von dem/der Inhaber:in der Marke oder Handelsaufmachung.
Wenn du die Meldung prüfst und der Meinung bist, dass deine Verwendung der angeblich verletzenden Marke oder Handelsaufmachung keine Marken- oder Handelsaufmachungsverletzung darstellt, kannst du eine Gegendarstellung einreichen.

Wie reiche ich eine Gegendarstellung zu einer Marken- oder Handelsaufmachungsverletzung ein?

Wenn du eine Meldung wegen Marken- oder Handelsaufmachungsverletzung erhalten hast, kannst du uns deine Gegendarstellung über deinen Shopify-Adminbereich senden. Deine Gegendarstellung muss alle folgenden Informationen enthalten, damit sie berücksichtigt werden kann:

Der offizielle Name und ausreichende Kontaktinformationen der Person, die die Gegendarstellung einreicht.
Eine Erklärung, dass du der Zuständigkeit des Bundesbezirksgerichts (Federal District Court) für den Gerichtsbezirk, in dem sich deine Adresse befindet, zustimmst, oder, falls sich deine Adresse außerhalb der Vereinigten Staaten befindet, der Zuständigkeit des Bundesbezirksgerichts für den Bezirk Delaware (District of Delaware) zustimmst.
Eine Erklärung, dass du die Zustellung von Klageschriften von der Partei, die die Meldung wegen Marken- oder Handelsaufmachungsverletzung eingereicht hat, oder von deren Vertreter:in akzeptierst.
Eine eidesstattliche Versicherung, dass du in gutem Glauben der Ansicht bist, dass der Inhalt infolge eines Fehlers oder einer Fehlidentifizierung entfernt wurde.
Deine physische oder elektronische Unterschrift.

Was passiert, nachdem ich eine Gegendarstellung eingereicht habe?

Nachdem du eine gültige Gegendarstellung eingereicht hast, sendet Shopify eine Kopie an die Partei, die die Meldung wegen Marken- oder Handelsaufmachungsverletzung eingereicht hat, und gestattet dir im Allgemeinen, den beanstandeten Inhalt wieder zu veröffentlichen.